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Kennst du die Thin Blue Line?

Posted: Mai 3rd, 2021 | Author: | Filed under: Entmachten, Polizei & Nazis | Tags: | No Comments »

Im September 2020 habe ich auf Twitter einen kurzen Thread zur Symbolik der “Thin Blue Line” geschrieben. Anlass war eine brutale Verhaftung in Pittsburgh, nachdem ein Mensch einen Polizisten auf seinen “Thin Blue Line”-Mundschutz angesprochen hatte. Im Zuge der Recherche wurde mir bewusst, dass das Symbol nicht nur einen problematischen geschichtlichen Ursprung hat, sondern auch in heutige faschistische Narrative eingewoben ist. Da Fürsprecher_innen der Polizei immer wieder versuchen, diese Symbolik aus der Geschichte von Thin Blue Line herauszukürzen, habe ich in diesem Artikel noch einmal alle geschichtlichen Fakten im Detail gesammelt.

Die rote blaue Linie

Die Geschichte der Thin Blue Line begann  auf den Schlachtfeldern des Krim-Krieges. Und eigentlich war die Linie rot. Im Krim-Krieg kämpften seit 1853 Frankreich, Großbritannien und ab 1855 auch Sardinien-Piemont gegen Russland.

Thin red line

Schottische Infanteristen – in roten Uniformen – als erste Verteidigungslinie

Zu einem Zeitpunkt als die russische Kavallerie angriff, wurden schottische Infanteristen – in roten Uniformen – als erste Verteidigungslinie eingesetzt. Ihr Kommandant, Colin Campbell, stellte seine Männer entlang eines Hügels auf, nur zwei Soldaten tief anstatt der üblichen vier, und befahl ihnen, ihre Stellung mit allen Mitteln zu verteidigen. William H. Russell, Korrespondent der Times, schrieb hastig, als er zusah: „Die Russen rennen auf die Highlanders zu. Der Boden fliegt unter den Füßen ihrer Pferde; sie nehmen bei jedem Schritt Fahrt auf und rennen auf den dünnen roten Streifen zu, der mit einer Linie aus Stahl gekrönt ist (thin red streak topped with a line of steel).“

Die Hochländer feuerten, als sich die Russen näherten und verursachten auch Schaden. Aber der wahre Grund, warum sich die Russen zurückzogen, war, dass es so ungewöhnlich war, nur eine dünne Reihe von Soldaten dort zu haben – der russische Kommandant dachte, sie müssten eine viel größere Streitmacht hinter sich haben. Russells Beschreibung eines „dünnen roten Streifens, der mit einer Linie aus Stahl gekrönt ist“ wurde zu „dünner roter Linie“ (thin red line) abgekürzt und als Slogan für besondere Tapferkeit in der britischen Armee bekannt.

1881 ehrte der britische Maler Robert Gibb die Schlacht in seinem Gemälde „The Thin Red Line“, und 1892 erzählt Rudyard Kiplings Gedicht „Tommy“ von einer „thin red line of ‘eroes.“. Als Arthur Griffiths 1900 sein Buch The Thin Red Line veröffentlichte, waren die Worte längst zum Synonym militärischer Tapferkeit geworden.

Unionssoldaten in blauen Uniformen

Der erste relevante Hinweis auf die „dünne blaue Linie“ ist ein 1911 veröffentlichtes Gedicht von N.D. Anderson. Es ist beschreibt nicht Polizei, sondern Unionssoldaten während des US-Bürgerkriegs. So behielt die Wendung ihren militärischen Bezug auch als sie nach Amerika kam.

Gedicht von N.D. Anderson

Den Bezug der blauen Linie zur Polizei stellt dann Bill Parker her, von 1950 bis 1966 berüchtigter Präsident des Los Angeles Police Department (LAPD) und glühender Anti-Kommunist. Parker war Katholik und lebte nach strengen konservativen Regeln. Er benutzte seine Position, um das LAPD zu loben und die Öffentlichkeit vor der kommunistischen Bedrohung und nachlässigen Moral zu warnen, die den Untergang der westlichen Zivilisation beschleunigen würde. Nur die Polizei könne die Demokratie und die soziale Ordnung aufrechterhalten. 

Parker sah in der Polizei die „dünne blaue Linie“ (thin blue line), die die soziale Ordnung gegen die Kräfte des Verbrechens, des Kommunismus und der moralischen Korruption verteidigte. Das LAPD und die Polizisten in Amerika seien die einzige Kraft, die zwischen Zivilisation und Anarchie steht. 

Parker erkannte zwar die Notwendigkeit an, die Bürgerrechte des Einzelnen zu respektieren und auch das Recht der Gesellschaft, Polizei zu kontrollieren, warnte jedoch davor, dass die organisierte Kriminalität davon profitieren würde, wenn die Polizei ihre Arbeit nicht uneingeschränkt verrichten könnte.

Parker starb 1966. Er hinterließ mit Thin Blue Line die Idee einer hoch militarisierten Polizei mit einer „Wir gegen Sie“-Mentalität“ und das Selbstbild des über den Bürger_innen stehenden Polizisten und schaffte mit der Thin Blue Line auch ein Bindeglied zwischen Polizei und bürgerlicher Pop-Kultur.

Das Oxford English Dictionary dokumentierte die Verwendung des Begriffs im Jahr 1962 durch die Sunday Times unter Bezugnahme auf die Anwesenheit der Polizei bei einer Anti-Atom-Demonstration.Thin Blue Line war auch der Titel einer Broschüre der Landesregierung von Massachusetts aus dem Jahr 1965, der sich auf die State Police bezog, und fand auch in Polizeiberichten des NYPD Verwendung. In den frühen 1970er Jahren hatte sich der Begriff landesweit verbreitet. Der Autor und Polizist Joseph Wambaugh half, den Begriff mit seinen Polizeiromanen in den 1970er und 1980er Jahren weiter bekannt zu machen. Errol Morris ‚1987er Dokumentarfilm The Thin Blue Line – über einen im Dienst getöteten Dallas-Polizisten – machte den Begriff populär.

Thin Blue Line auf einem Dienstfahrzeug der Eastern Kentucky Police

Die Punisher-Version von Thin Blue Line auf einem Dienstfahrzeug der Eastern Kentucky Police, die auf der Vorstellung einer gnadenlos bestrafenden Law-and-Order-Macht beruht.

Faschistisch – die Polizei?

Heute erscheint Thin Blue Line auf T-Shirts, Aufnähern und Autoaufklebern und wird online als Meme für Strafverfolgungsbehörden verbreitet. Unternehmen wie Thin Blue Line USA verkaufen Merchandise für die Polizei und ihre Fans, einschließlich einer Flagge, die Amerika mit einer blauen Linie symbolisch in zwei Hälften teilt. „In beiden Versionen steht der schwarze Raum über der blauen Linie für Gesellschaft, Ordnung und Frieden, während der schwarze Raum darunter für Verbrechen, Anarchie und Chaos steht.” (the black space above the blue line represents society, order and peace, while the black below, crime, anarchy, and chaos.) heißt es auf der Website des Unternehmens. In zunehmendem Maß findet Thin Blue Line heute auch in Deutschland Verwendung, ohne das dabei über die problematische Signalwirkung und den militaristischen Ursprung der Symbolik reflektiert wird.

“ENDLICH! Ein ThinBlueLine Deutschland – Patch für alle Ordnungskräfte im föderalen Staat!” Image credit: Tribute Cop Car Germany.

Mit ThinBlueLine wird ein politisches Narrativ in Anschlag gebracht, das der Polizei eine elitäre Sonderrolle in der Gesellschaft einräumt. Zwar gibt es das für diverse andere Berufsgruppen auch, nur handelt es sich bei der Polizei um eine Gruppe mit besonderer Macht, nämlich dem staatlich sanktionierten Recht, bei der Ausübung ihrer Arbeit Gewalt einzusetzen. An diesem Punkt schließt sich der Kreis zur historischen Prägung des Begriffs ThinBlueLine und der Vorstellung Billie Parkers von einer “starken Polizei”, die entschlossen und ungehindert Recht und Gesetz in der Gesellschaft durchsetzt — wie heldenhafte Soldaten im Krieg an vorderster Front. 

Es ist fragwürdig, ob ein derartiges Selbstverständnis in der Kriegsführung Platz hat. In einer modernen Zivilgesellschaft ist es aber in jedem Fall hochproblematisch, wenn öffentliche Sicherheitskräfte ihre Aufgabe als Verteidigung von gesetzestreue Bürgern gegen kriminelle Kräfte aller Art versteht. Die Symbolik und Rhetorik von Thin Blue Line beharren dabei auf einer vermeintlichen Gegnerschaft zwischen Menschen in unserer Gesellschaft, die praktisch realitätsfern ist und lediglich ein überhebliches Selbstverständnis der Polizei rechtfertigt. Die Ursachen von Verbrechen lassen sich durch simplifizierte “Gut-gegen-Böse”-Narrative wie Thin Blue Line allemal weder verstehen noch bekämpfen.

Die polarisierende Logik von Thin Blue Line geht in der Praxis mit der Kriminalisierung von Menschengruppen und Milieus einher. In den USA wird der Begriff und seine Symbolik von Black Lives Matter und anderen Kritikern verurteilt, die einen klaren Zusammenhang mit rassistisch motivierter Polizeigewalt und White Supremacy sehen. In Deutschland wird Thin Blue Line häufig im Zusammenspiel mit der Idee der “Polizeifamilie” und Begriffen wie “gegen jeden Extremismus“ verwendet, die dem Hufeisen-Modell entspringen, welches Links- und Rechtsextremes als zwei Seiten derselben Medaille präsentiert und somit antifaschistisches Engagement kriminalisiert. In den USA wie auch in Deutschland erfreut sich Thin Blue Line vor allem in rechten Kreisen hoher Beliebtheit. 

Die Bedeutung und Ursprünge von Thin Blue Line sind somit offensichtlich problematisch. Die Menschen in dieser Gesellschaft brauchen keine Sicherheitsbehörden, deren Berufsethos jedem Polizisten Heldenstatus einräumt und besonderen Mut im Kampf gegen das Verbrechen attestiert. Als vermeintliche oder potentielle Gesetzesbrecher sind dabei vor allem Geflüchtete, Drogenkonsumenten, Wohnungslose, Sexarbeiter_innen, Menschen mit mentalen Vulnerabilitäten, BIPoC und andere Gruppen dem Risiko der Kriminalisierung ausgesetzt.

Es fällt schwer, die Symbolik von Thin Blue Line positiv auslegen und es stellt sich die Frage, warum sich Polizeikräfte weltweit ausgerechnet diesen Slogan im wahrsten Sinne des Wortes auf die Fahne schreiben wollen.

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Kurze Geschichte der Polizei

Posted: Oktober 27th, 2020 | Author: | Filed under: Polizei & Nazis | Tags: , , , , , | No Comments »
Das Konzept Polizei im heutigen Sinne ist nicht mal 200 Jahre alt. Dabei beziehen sich die Daten im Zeitstrahl auf bestimmte Ereignisse zur jeweiligen Gründung der ersten Polizeien. Danach breitete sich das Konzept nach und nach in den Ländern aus.
 
 
Um die Entstehung von Polizei zu verstehen, muss 1 die Entwicklung des Kapitalismus (⚠️verkürzt!!!) betrachten. Der Amerika-Handel, Versklavung von Menschen und Ausbeutung von Gold, Silber und Rohstoffen führte zur Bildung einer immer reicheren Bourgeoisie. Diese entfernte sich immer mehr von der Arbeiterklasse und war immer weniger bereit ihren Reichtum zu teilen. Verständlicherweise wuchs dagegen Widerstand. Es gab zwar noch keine Cops, aber immer öfter mussten die Reichen Gewalt anwenden, um die Armen zu kontrollieren. Dazu wurde immer wieder die Armee hinzugezogen. Problem: Die Armee ist nicht in Aufstandsbekämpfung spezialisiert, sondern im Töten. Tote werden zu Märtyrern ihrer Bewegungen. Das stachelt den Widerstand noch weiter an. Und genau das passiert…
 
Nach der franz. Revolution war die Angst in England groß vor einer englischen Revolution. Öffentliche Versammlungen werden auf 50 Menschen begrenzt. Trotzdem organisieren Menschen immer größere Protest-Kundgebungen. So wie 1819 in Manchester. Soldaten wurden daraufhin in eine Menge von 80.000 Menschen geschickt, wobei Hunderte von Menschen verletzt und elf Menschen getötet werden. Das Peterloo-Massaker löste eine Welle von Streiks und Protesten aus. 
 
Immer größere wirtschaftliche Ungleichheit, immer mehr Arme in den immer größeren Städten – die Herrschenden brauchen neue Institutionen, um diese Lage unter Kontrolle zu bekommen. 1829, 10 Jahre nach Peterloo wird mit dem Metropolitan Police Act die London Police gegründet. Die neue Behörde wird speziell entwickelt, um Menschenmengen „nicht tödliche Gewalt“ zuzufügen, um sie zu spalten, während die Schaffung von Märtyrern vermieden wird. 
 
Klar, dass eine Organisation, die routinemäßig Gewalt anwendet, immer wieder Menschen tötet. Aber für jeden Polizeimord gibt es Hunderte oder Tausende Fälle von Polizeigewalt, nicht tödlich sind – berechnet und kalibriert, um Einschüchterung hervorzurufen. Wenn die Londoner Polizei nicht zur Kontrolle von Menschenmengen eingesetzt ist, wird sie in die Stadt verteilt, um das tägliche Leben der Armen und der Arbeiterklasse zu überwachen. Das fasst auch die Doppelfunktion der modernen Polizei zusammen. 
 
Schon damals gibt es die verstreute Form der Überwachung und Einschüchterung, die den Namen der Verbrechensbekämpfung trägt. und dann gibt es die konzentrierte Form der Aktivität, um es mit Streiks, Unruhen und größere Demonstrationen aufzunehmen. 
 
Wir halten fest:
in England entsteht die Polizei, Menschenmassen zu kontrollieren und die immer wachsende Ungerechtigkeit der kapitalistischen Herrschaftsordnung zu sichern. Im Gebiet der heutigen USA gehen wir in die Zeit der Revolution, um die Entstehungsgeschichte der Polizei einzuordnen: Vor der Revolution gab es in den englischen Kolonien keine Polizei. Es gab eine selbst organisierte Nachtwache, alles andere wurde untereinander geregelt.
 
Herren – also Menschen mit Besitz – beaufsichtigten ihre Sklaven, Diener und Lehrlinge. Als die Revolution begann, unterstützten die Herrschenden den Protest und förderten die Organisation von Widerstand gegen die britischen Behörden. So entsteht ein sehr effektiver Widerstand durch alle Schichten gegen die Briten mit dem bekannten Erfolg.
 
Festzuhalten ist: die unteren Schichten haben die Drecksarbeit in diesem Konflikt geleistet. Doch als die Briten besiegt waren bauen die Eliten ihre eigene Regierung auf. Und natürlich hatten sie dann genug von aufständischer Organisation. Während nun das entstehen eines Arbeits- und eines Wohnungsmarktes die sozialen Dynamiken und das Leben in Städten veränderte, kamen immer mehr irische Einwanderer in Städte wie New York. Die Iren sind nicht besonders beliebt, da sie als billige Arbeitskräfte bereitstehen. So wohnen in oft Iren und Schwarze in den gleichen Vierteln nebeneinander. Noch bevor es eine richtige Polizei gibt, gibt es racial profiling genau in diesen Vierteln.
 
 
In Vierteln, die von Iren und ehemaligen Sklaven bewohnt werden, gibt es häufiger Patrouillen. Den religiösen und rassistischen Spaltungen liegen wirtschaftliche Ursachen zugrunde. Irische Arbeiter waren im Allgemeinen weniger qualifiziert und verdienten niedrigere Löhne.
 
Gleichzeitig wurden die Jobs in den Werkstätten „entqualifiziert“, um sie mit billigeren Arbeitskräften zu besetzen. So wurden die ansässigen Arbeiter Teil eines echten Arbeitsmarktes, da sie ihre langfristigen Verträge verloren und befanden sich auf der Lohnskala nur 1 Stufe über den irischen Einwanderern. Schwarze Arbeiter waren ein oder zwei weitere Stufen von der irischen Lohnskala entfernt. Im wachsenden NYC entstand eine riesige Konkurrenz. Und so kämpften Gruppen derselben Klasse ihre eigenen Kämpfe, nicht selten gegeneinander. Es kam – super-verkürzt gesagt – zu regelmäßigen Riots unterschiedlicher Gruppen. In der Zeit zwischen 1825-1830 etwa 1 Riot/Monat. Eine für die Herrschenden besonders beeindruckende Riot fand an Neujahr 1828 statt: mehrere tausend „Anglo workers“ randalierten Richtung Broadway, wo die Reichen wohnten. Unterwegs zerstörten sie Geschäfte, zerbrachen Scheiben und griffen Menschen einer African Church an.
 
Als die Menge das City Hotel erreicht, wo die Reichen feiern, blockieren sie die Straße und die Kutschen, die die Damen und Herren nach Hause brachten, wurden blockiert. Daraufhin wurde eine starke Gruppe von Watchmen versammelt, um die Rädelsführer in Gewahrsam zu nehmen. Da kommt es zu einem kurzen „Waffenstillstand“. Dies ermöglicht es der „Watch“, sich über den Kampf klar zu werden, in den sie geraten würden. Währenddessen bewaffnet sich die Menge mehr und mehr. Die „Watch“ tritt zur Seite und lässt die Menge triumphierend passieren. So fand dieses Spektakel des Trotzes der Arbeiterklasse vor den Augen der Familien statt, die New York City regierten. Zeitungen forderten daraufhin eine wesentliche Erweiterung der Watch. Der Aufstand von 1828 – und ein Jahr großer Riots im Jahr 1834 – beschleunigte eine Reihe von schrittweisen Reformen, die schließlich zur Gründung des New Yorker Police Department im Jahr 1845 führten. Die Reformen von 1845 erweiterten die Polizei, professionalisierten sie und zentralisierten sie mit einer militärischeren Befehlskette. Der Dienst wurde auf 24 Stunden erweitert, Polizisten wurde verboten, einen zweiten Job anzunehmen. Die Bezahlung wurde erhöht, und die Polizei erhielt nicht mehr einen Teil der Geldstrafen, die von den Tätern eingezogen wurden.
Das gab mehr Freiheit, Richtlinien und Prioritäten festzulegen – machte die Polizei aber auch empfänglicher für Bedürfnisse der Wirtschaftseliten. In den Südstaaten war die Entstehung der Polizei von anderen Rahmenbedingungen geprägt: Eine der ersten modernen Polizeikräfte der Welt entwickelte sich in Charleston, South Carolina, noch bevor die New Yorker Polizeikräfte voll professionell wurden.
 
Der Vorläufer der Polizei von Charleston war keine Gruppe städtischer Watchmen, sondern Sklavenpatrouillen, die auf dem Land operierten, um entlaufene Sklaven einzufangen und/oder zu bestrafen. /31
In allen Südstaaten durchstreiften vor dem Bürgerkrieg bewaffnete Polizeipatrouillen Tag und Nacht die Landschaft und schüchterten Sklaven ein, terrorisierten und misshandelten sie. /32
Dabei handelte es sich idR um freiwillige weiße Bürger, die ihre eigenen Waffen zur Verfügung stellten. Im Laufe der Zeit wurde das System immer mehr in das Stadtleben eingegliedert. Die weiße Bevölkerung des Südens, sowohl in der Stadt als auch auf dem Land, lebte in ständiger Angst vor Sklavenaufständen – tja, das schlechte Gewissen. 
 
Schwarze auf dem Land wurden ständig überwacht und es gab innerhalb des anstrengenden Arbeitsregimes für Sklaven nur wenige Möglichkeiten, soziale Verbindungen aufzubauen. In Städten, wie Charleston war das anders, wie Weiße häufig verärgert oder alarmiert bemerkten.
 
Long story short: Industrialisierung bringt gewisse Freiheiten für Sklaven, die von ihren Besitzern in die Städte zum Arbeiten vermietet werden. So entstehen schwarze Viertel und eine schwarze Arbeiterklasse.
(Bildquelle: sciway.net/hist/chicora/f…)
 
Nur mal zur Einordnung: 1818 trennten sich mehr als 4.000 freie Schwarze und Sklaven von den gemischten methodistischen Kirchen der Stadt und bauten eine African Methodist Episcopal (AME) -Kirche in Charleston Neck. 
 
Da die Bedingungen in den Städten im Süden also dramatisch freier waren als auf den Plantagen, musste der Staat eingreifen, um die Repressionsarbeit zu erledigen, die die Sklavenmeister normalerweise erledigt hatten.
 
So entwickelt sich in den 1820er Jahren eine „moderne“, von der Stadt geführte Polizei, die sowohl die nächtliche Belästigung der schwarzen Bevölkerung als auch die Bereitschaft zur raschen Mobilisierung zur Kontrolle von Menschenmengen durchführt. 
 
Schwarze, selbst freie Schwarze, die nach einer Ausgangssperre ohne akzeptable Entschuldigung erwischt wurden, wurden über Nacht auf die Wache festgenommen und bekamen bis zu 39 Peitschenhiebe, nachdem ein Richter den Fall am Morgen untersucht hatte. 
 
Diese Praxis geht auf die Kolonialzeit zurück und spiegelte die Methoden der ländlichen Sklavenpatrouillen wider. Wie in New York war der große Unterschied, dass die Garde im wesentliche eine bezahlte Truppe und nicht mehr eine Gruppe von einberufenen Bürgern war. 
 
In den 1830ern ist durch verschiedene rassistisch motivierte Moves der weißen Stadtbevölkerung und der Stadtverwaltung, sowie Reaktionen der schwarzen Gemeinden eine Polizei-Truppe gewachsen, die wesentlich militarisierter und repressiver ist, als die Polizeien im Norden. 
 
Die spezifische Geschichte der Polizeikräfte in den USA war wie auch in England von Stadt zu Stadt unterschiedlich, aber alle konzentrierten sich auf ähnliche institutionelle Lösungen, die irgendwo zwischen New York und Charleston lagen. 
 
Die Natur der Polizei ergibt sich aus der Natur des „Problems“: einer städtischen arbeitenden Bevölkerung, die als Lohnarbeiter und Handwerker eine gewisse wirtschaftliche Autonomie entwickelt hat und so ein selbstbewusstes, kollektives Eigenleben führte.
 
Die Erfahrungen im Süden bestärken lediglich einen Aspekt, der im Norden bereits klar war: Anti-schwarzer Rassismus wurde vom ersten Tag an in die amerikanische Polizeiarbeit eingebaut. Das Selbstverständnis ist geprägt von Sklavenjäger-Mentalität. (Uff!) 
 
Und jetzt endlich zur deutschen Polizei…
 
Aber Moment! Wer mehr und viel detailreicher zur Entstehung von Polizei in UK und USA lernen mag, findet bei David Whitehouses „Origins of Police“ den perfekten Einstieg.
 
Der Begriff Polizei, der vom griechischen polis stammt, ist wesentlich älter, als die Polizei selbst und bezeichnete die staatliche Funktion mit absolutistischer Macht, die Gesellschaft für die Sicherheit und das Wohl der Untertanen zu ordnen. So ensteht eine Idee von Polizei auf der ganzen Breite des gesellschaftlichen Lebens: den Willen des Herrschers (sprich: Kaisers) durchzusetzen, statt aus eher speziellen Einsatzzwecken, wie in UK und USA. Das Treiben auf den Märkten, Baurecht, Sitte sollen geregelt werden – gleichzeitig setzt sich das Verständnis vom Stellvertreter des Kaisers fest. Nach den Napoleonischen Kriegen entstehen nach französischen Vorbild Gendarmerien, auch um Räuberbanden im verwüsteten Land in den Griff zu bekommen. Die erste Gendarmerie entsteht 1808 in Lippe. Mit dem Frieden nehmen die Bandenaktivitäten ab, die Gendarmerien können das als ihren Erfolg verbuchen. Und so werden in den folgenden Jahren überall Pranger und Schafott endgültig durch das neue System der Polizeien und den angeschlossenen Gefängnissen verdrängt. 
 
Die Polizeien vernetzen sich mehr und mehr und es entsteht eine neue Struktur staatlicher Gewalt. Auch in Deutschland dient diese dazu, revolutionäre Widerstände gegen die immer ausbeuterischen Ausmaße des Kapitalismus‘ zu brechen. Laut des Historiker Alf Lübke erzeugt dieses Netzwerk eine tiefsitzende Untertanenhaltung, die so nachhaltig ist, dass sie so gar den scheiternden Widerstand gegen den Nationalsozialismus beeinflusste. Who knows…
 
Die Zahl der Verbrechen beeinflusst die neue Behörde allerdings nicht. Besonders Eigentumsdelikte nahmen immer weiter zu. Auch Gewaltdelikte stiegen während der 1830er Jahre immer weiter an. Aber an vielen Orten ist die Polizei schlecht ausgestattet. Das ändert sich im Kaiserreich. Polizisten verdienen das Doppelte eines Arbeiters und sorgen für Ordnung und die Durchsetzung von gesellschaftlichen Normen nach dem Selbstverständnis des Kaiser-Stellvertreters.* 
 
*Benutze für diese Zeit bewusst nur die beschreibende männliche Form, da es keine weiblichen Polizisten gibt. Gesellschaftliche Normen und so. @bini_adamczak würde das wohl anders handlen. (Lest ihr Buch „Kommunismus“ – schöner kann eine nicht gendern!) 
 
Dabei sind die Aufgaben der Polizei auch absolutistisch politisch: sie hat dafür zu sorgen, dass Demonstrationen nicht geschehen oder nicht ausufern konnten. Die meisten Polizisten hatten militärische Lebensläufe. Die Polizei hat ein unnahbares Verhältnis zur Bevölkerung. 
 
Mit der Bevölkerungsexplosion durch die Industrialisierung und Konflikte des Dreiklassenwahlrechts wächst auch die Stärke der Polizei immer weiter an. Es entstehen Steckbriefsammlung und systematische „kriminalistische Arbeit“ – und so auch Stigmatisierung bestimmter Gruppen. 
 
In der Zeit nach 1848 wird außerdem mit der reaktionären Motivation eine weitere Revolution mit allen Mitteln zu verhindern, die Überwachungskapazitäten der Polizeien im deutschsprachigen Raum ausgebaut. Abhören, Briefe öffnen, zentrale Register errichten, uvm.
 
Eine Kriminalpolizei, die eng mit der politischen Abteilung zusammenarbeitet, wird bei der Berliner Polizei aufgebaut. Techniken wie absichtliche Provokation, Bestechung, Betrug, Diebstahl, Fälschungen und Meineide, um politische „Gegner“ gehörten dort zum Handwerkszeug. Ein guter Augenblick um einmal kurz Inne zu halten: die DNA der deutschen Polizei ist absolute Autorität und die Verfolgung aller, die den reaktionären Staat in Frage stellen mit allen Mitteln. Wüsste gerne mal, wie die Geschichte in deutschen Polizeischulen erzählt wird. 
 
Die Korruption oder das #Polizeiproblem des 19. Jahrhunderts wird nicht selten öffentlich. Doch trotzdem wird nicht viel gegen diese Probleme unternommen. Dabei spielt die Unterstützung und das Verständnis aus bürgerlichen Kreisen eine entscheidende Rolle. Unter Beifall des Bürgertums, wird 1870 der Streifendienst eingeführt und die Polizei erhält immer weitere Befugnisse (Polizeihaft). Bedenken gibt es kaum – trotz Willkür und häufigen Gesetzeswidrigkeiten, mit der die Polizei andere Bevölkerungsgruppen behandelt. Opfer der Polizei waren Katholiken (–> Kulturkampf), Linke („Sozialisten“), Arbeiter, Menschen aus der Unterschicht, Obdachlose, ethnische Minderheiten wie Polen oder Sinti*ze und Rom*nja – und Frauen, die unter dem Vorwand der Sicherheit von Polizei gegängelt werden. 
 

Next stop: 1. Weltkrieg.

1914-18 sind auch viele Polizisten als Soldaten in den Schützengräben. In den politischen Auseinandersetzungen nach dem Krieg ist die Polizei überfordert.

Militär <-> Polizei
Polizei <-> Militär

(Mehr hier)

Die Folgen sind brutal und nachhaltig…
Image
Mit dem rechten Auge ebnet die Polizei den Nazis den Weg, aber jetzt soll das dunkelste Kapitel der deutschen Polizei erst anfangen. Auch wenn es wenige Hinweise auf Nazi-Zellen in der Polizei vor 1933 gibt, spricht Hitler vielen Cops aus der Seele.
 
Die Polizei ist mittendrin statt nur dabei, wenn es besonders in den frühen Jahren des NS-Reiches darum geht, allen Widerstand brutal auszuräumen. Als ‘Feinde der Volksgemeinschaft’ bezeichnete Minderheiten wurden von den Nazis eingeschüchtert oder ausgeschaltet. Dabei war die Polizei ein ebenso unentbehrlicher wie williger Helfer. Das wird während der Novemberprogrome 1938 besonders gut sichtbar und den Betroffenen zum Verhängnis. In den Progromnächten sperren Cops die Straßen und sorgen dafür, dass die Übergriffe stattfinden können.
 
Die Polizei hält Mitglieder jüdischer Gemeinden vom Löschen ihrer Gotteshäuser ab und mischen auch bei den Verwüstungen mit, wie Fotos aus den Nächten belegen. Eine besonders vollständige Fotoserie (wahrscheinlich aus Fürth) findet sich hier.
 
https://twitter.com/ElishevaAvital/status/1060914915588915200
 

Vielerorts nahm die Polizei noch in den Pogromnächten jüdische Menschen in „Schutzhaft“.

Fazit: Ohne die Polizei wären die Pogrome anders verlaufen.

Und auch das ist bloß ein Anfang…

Polizeiregimenter sind bei der Einrichtung der ersten KZ gleichwertig mit SA und später SS beteiligt und stellen Wachmannschaften und Logistik. Und sie fahren an die Ostfront, massenmorden hinter den Linien der Wehrmacht.

Nach dem Krieg gehen alle Cops vom Fronteinsatz zurück in den Regeldienst. Die wenigsten müssen sich jemals für ihre Verbrechen verantworten. Übrigens ebenso niemand für Verbrechen der Weimarer Morde der Polizei. 

Und wer behauptet, die moderne Polizei habe mit dem NS-Staat aber doch gar nichts zu tun: die Mörder waren die Ausbilder der heutigen Ausbilder. Praktiken vergangener Zeiten blieben, wie struktureller Anziganismus uvm.

(Kontext dazu hier ab 9:20)

Aber noch ein Disclaimer: meine Recherchen sind work-in-progress, werden sie immer sein. Die Geschichte der Polizei – insbesondere der deutschen – ist ein ziemliches Dunkelfeld. Wenn ihr was wisst, ergänzt bitte und gebt Hinweise! DANKE fürs Lesen!

Angriff in Wien

Posted: März 8th, 2020 | Author: | Filed under: Polizei & Nazis | Tags: , , | No Comments »

Bei einer antifaschistischen Kundgebung in Wien gab es heute einen Angriff einer unter anderem mit Reizgas und Messern bewaffneten Gruppe, an der auch „prominente Identitäre beteiligt waren.

Besonders ein Video, dass dazu die Runde machte, wirft Fragen bezüglich des Polizeieinsatzes auf.

Außerdem gab es unschöne Szenen in denen Pressevertreter an der Arbeit gehindert wird.

Der Angriff in Wien auf Antifas durch Identitäre zeigt: Nehmt Selbstschutz bitte ernst. Stellt euch auf Angriffe ein, besprecht wie ihr damit umgehen wollt. Verlasst euch nicht auf die Polizei oder die Friedfertigkeit von Faschist*innen. Bildet Banden, organisiert euch!


Polizei Berlin: Die Schande von Marzahn

Posted: Januar 25th, 2020 | Author: | Filed under: Polizei & Nazis | Tags: , , , , | No Comments »

Bereits im Vorfeld des offiziellen Gedenken an die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz auf dem Parkfriedhof in Berlin-Marzahn gab es Spannungen, nachdem bekannt wurde, dass die AfD von der BVV Marzahn-Hellersdorf zu diesem Gedenken eingeladen wurde. 

Angehörige von Holocaust-Opfern geschubst und am Gedenken gehindert

Der Bezirk drohte, kritische Antifaschist*innen mit einem massiven Polizeiaufgebot räumen zu lassen. Und so kam es: Teilnehmer einer Kundgebung gegen die Teilnahme der AfD, wurden von der Polizei gewaltsam am betreten des Friedhofs gehindert. Dabei kamen auch Hunde zum Einsatz, so dass ein stilles Gedenken nicht möglich war.

Zeitweise waren die Friedhofstore mit Handschellen (!) verschlossen. 

Auch nachdem endlich die Tore geöffnet wurden, gab es immer wieder Störungen und gewaltsame Übergriffe durch Polizist*innen gegen Teilnehmer der Gedenkveranstaltung.

Menschen, die ein gemeinsames Gedenken mit Nazis unerträglich finden, werden von der Polizei kriminalisiert

Grundsätzlich ist es mehr als fragwürdig, wie die AfD überhaupt eingeladen werden konnte. Der stellvertretende Chef der AfD-Fraktion in Marzahn-Hellersdorf, Bernd Pachal, lobt auf Facebook die „kluge Politik“ des Schlächters von Prag & Organisator der Wannseekonferenz, Reinhard Heydrich. Er habe „vom ersten Moment an die Weichen richtig“ gestellt.

Für Nachkommen von Opfern der Shoah ein unmöglicher Zustand. Die Polizei Berlin behandelt sie an diesem schweren Tag wie Verbrecher.

Ein stilles Gedenken ist nicht möglich. Während Vertreter*innen einer Partei, die sich eine „180-Grad-Wende für die Erinnerungskultur“ wünscht, Menschen als Ratten verhöhnen darf.

Eine traurige Farce…

Verantwortlich ist die 32. Hunderschaft bzw. als Oberster Dienstherr Innensenator Geisel.

 


Polizei Stendal: selektive Pressefreiheit

Posted: Januar 24th, 2020 | Author: | Filed under: Polizei & Nazis | Tags: , , , | No Comments »

Im Rahmen eines „Bürgerdialogs“ der AfD berichten Journalist*innen von Selektion durch die Polizei. Wer sich reinkommt, wird über eine Liste abgeglichen.


Polizei Magdeburg: Hitlergruß

Posted: Januar 23rd, 2020 | Author: | Filed under: Polizei & Nazis | Tags: , | No Comments »

Nachdem in Magdeburg zunächst mal wieder alles unternommen wurde, um Nazis möglichst ungestört laufen zu lassen, steht nach Polizeigewalt bei  #md1701 nun noch ein weiterer Vorwurf im Raum: ein Polizist soll Gegendemonstrant*innen beschimpft und Hitlergruß gezeigt haben. 


Schräges Fotoverbot in Essen

Posted: Januar 15th, 2020 | Author: | Filed under: Polizei & Nazis | Tags: , , , , | No Comments »

Seit Monaten versucht die rechte Bürgerwehr Steeler Jungs den Essener Stadtteil für ihre „Spaziergänge“ zu beanspruchen. Mit mittelmäßigem Erfolg. Auch dank dem engagierten querstellen vieler Menschen in Essen. Die Polizei Essen spielt dabei eine erwartet traurige Rolle. Nachdem im Dezember Antifaschist*innen von Polizei und Nazis angegriffen wurden, ist das Verhalten der Essener Behörde auch im Neuen Jahr mehr als fragwürdig:

Vorausgegangen war die sehr gründliche Recherche des Kollektivs Antifa Essen West im REPORT: ESSENER NAZISTRUKTUREN 2019 unter anderen auch über die Akteure in Essen-Steele. Die Polizei Essen nahm diese Recherche zum Anlass für die Kundgebungen ein Fotoverbot am 9. Januar 2020 auszusprechen

Das Bündnis Aufstehen gegen Rassismus hat vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen Beschwerde gegen die Verfügung eingereicht, diese wurde zunächst abgelehnt. Nun wurde das Fotoverbot auch für den nächsten Termin durch die Polizei Essen angekündigt. Mit einer interessanten Begründung:

„Es werden also nicht nur Äpfel mit Birnen verglichen. Das Urteil ist nichtmals rechtskräftig, da das Land NRW mehrfach in Berufung gegangen ist.“ schreibt dazu AgR Essen. Das Urteil aus Gelsenkirchen bezieht sich auf anlasslose Aufnahmen, die durch Polizeibeamt*innen gemacht und veröffentlicht wurden. 

Dazu hier eine Leseempfehlung.


Völlig überzogener und gewaltsamer Einsatz der Polizei am 19.12.2019 in Essen-Steele

Posted: Januar 4th, 2020 | Author: | Filed under: Polizei & Nazis | Tags: , , , , | No Comments »
Polizeigewalt

Polizeigewalt Symbolbild

Immer donnerstags geht die rechtsradikal Gruppe, die sich selbst Steeler Jungs nennt, in Essen-Steele auf die Straße. Jeden Donnerstag sind Antifaschist*innen von Essen Stellt Sich Quer, Aufstehen gegen Rassismus Essenvon der Antifa Essen-West oder anders organisiert dabei. Dabei wird immer wieder das zweierlei Maß der Polizei deutlich (wie im Tweet von ESSQ angedeutet).

Am 19.12.2019 kam es in diesem Zusammenhang zu einem Polizeieinsatz gegen Antifaschist*innen. ESSQ hat zu diesem Vorfall jetzt einen Bericht veröffentlicht.

Essen stellt sich quer und Mut machen – Steele bleibt bunt! verurteilen Polizeieinsatz