Schweinfurt: Pressefreiheit ist Auslegungssache

Am Rande einer Reichsbürger-Versammlung werden Journalistinnen angegriffen. Die Polizei erklärt sie zur Gefahr.

Nach dem uns nicht eindeutig mitgeteilt wurde wo die Versammlubgsfläche beginnt und endet (die war scheinbar 50x so groß wie die Fläche die sie genutzt haben) fuhr ein Polizist mit hoher Geschwindigkeit auf uns zu und bremste kurz vorher ab um uns anzuschreien das wir gleich

— Rési (@Resistance2O20) June 13, 2020

Angriff in Wien

Bei einer antifaschistischen Kundgebung in Wien gab es heute einen Angriff einer unter anderem mit Reizgas und Messern bewaffneten Gruppe, an der auch „prominente Identitäre beteiligt waren.

Bereits im Vorfeld kam es bei einer Kundgebung der @sjwien zu einer Auseinandersetzung zwischen "Identitären" und Gegendemonstrant_innen. "Identitäre" holten dabei ein Pfefferspray sowie ein Klappmesser hervor, drängten in die antifaschistische Kundgebung. pic.twitter.com/NEhF5gpXer

— Presse Service Wien (@PresseWien) March 7, 2020

Besonders ein Video, dass dazu die Runde machte, wirft Fragen bezüglich des Polizeieinsatzes auf.

Karlsplatz!! pic.twitter.com/taUD0A7h4m

— Lena Medved (@LenaMedved) March 7, 2020

Außerdem gab es unschöne Szenen in denen Pressevertreter an der Arbeit gehindert wird.

So soll Berichterstattung unterbunden werden: Bei Protesten gegen extrem rechte Kundgebungen in Wien verhaftet die Polizei mehrere Menschen. Als ich eine Verhaftung dokumentieren will, will mich ein Polizei-Hundeführer daran hindern – mehrmals springt mich sein Hund an.#noib pic.twitter.com/Ciwuk1BgiV

— Michael Bonvalot (@MichaelBonvalot) March 7, 2020

Der Angriff in Wien auf Antifas durch Identitäre zeigt: Nehmt Selbstschutz bitte ernst. Stellt euch auf Angriffe ein, besprecht wie ihr damit umgehen wollt. Verlasst euch nicht auf die Polizei oder die Friedfertigkeit von Faschist*innen. Bildet Banden, organisiert euch!

Polizei Stendal: selektive Pressefreiheit

Im Rahmen eines „Bürgerdialogs“ der AfD berichten Journalist*innen von Selektion durch die Polizei. Wer sich reinkommt, wird über eine Liste abgeglichen.

#saw2401
In #Salzwedel selektieren Polizeibeamte im Auftrag der AfD welcher Journalist sich auf dem Vorplatz zu ihrem Bürgerdialog aufhalten darf und welcher nicht.
Der Polizeipressesprecher in #Stendal sagt das die Maßnahme nicht rechtmäßig sei, trotzdem wird so weitergemacht. pic.twitter.com/xbHbWrV2la

— Presseservice_RN (@PresseserviceRN) January 24, 2020