Yes. All Cops. – Warum wir ALLE COPS sagen
Posted: März 16th, 2021 | Author: #PolizeiAbschaffen-Kollektiv | Filed under: In eigener Sache | Tags: acab | No Comments »
Immer wieder wird das Argument vorgebracht, die pauschale Aussage ACAB („All Cops Are Bastards“ – ein traditioneller Anti-Polizei-Spruch welcher aufgrund der Bezeichnung selbst problematisch ist) oder andere verallgemeinernde Beschreibungen der Polizei seien nicht zielführend. Denn schließlich gebe es doch auch anständige Polizist_innen und wer ohne hinzuschauen ALLE sagt, mache sich selbst auch zum Problem. Aber darum geht es eben gerade nicht: dass nicht alle Polizist_innen menschlich betrachtet Schweine sind, würden vermutlich nur die wenigsten in Abrede stellen. Aber wenn diese Menschen in ihrer institutionellen Rolle als ausführende Organe des staatlichen Gewaltmonopols unterwegs sind, dann spielt ihr persönlicher Charakter und Anstand keine Rolle.
Dieses Argument ist ein Whataboutismus (eine Ablenkung), der auf dem rechten Narrativ [der rechten Darstellung] fußt, dass Vertrauen in die Polizei ihre Grundlage sei. Deswegen soll nicht die Polizei in Gänze oder gar als Institution an sich hinterfragt werden, sondern es geht immer wieder um schwarze Schafe. Das Argument des „Not all cops“ ist weitverbreitet, auch in linken Debattenräumen. Dabei ist es überhaupt nicht hilfreich und wenig fundiert, da es eine Kritik personalisiert, die aber tatsächlich auf die strukturelle Funktion von Polizei abzielt.
Warum Vertrauen nicht hilft
Die Polizei ist seit ihrer Einführung vor knapp 200 Jahren mit weitreichenden Befugnissen ausgestattet. Es gibt wenig bis keine öffentliche Kontrolle. Das bedeutet auch für tödliche Verbrechen durch Polizist_innen nahezu keine Konsequenzen. Wer jetzt die strukturelle Kritik von ACAB* & Co unterdrückt – teils gleichsetzt mit rechter Menschenfeindlichkeit, lenkt ab davon, dass die Verselbständigung der Ausbreitung polizeilicher Macht immer weiter voranschreitet. Die Polizeigesetze sind ebenso Zeugnis davon, wie die Benennung eines polizei–positiven Politikers wie Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten oder der Verlauf der Debatte zum strukturellen Rassismus in der Polizei.
Ob alle Polizist_innen Menschen seien, ist eine Scheindebatte: natürlich sind das alles Menschen. Und die Diskussion wie viel Respekt ein bewaffneter Mensch in Uniform verdient, können wir führen. Aber zuerst gibt es andere Debatten und die richten sich auf strukturelle Fragen.
Denn schließlich wurde Polizei gegründet um auf Befehl gewaltvolle Dinge zu tun. Eine geschichtliche Kontinuität, die gerade in Deutschland im NS-Staat fatale Folgen hatte. Das hatte unabhängig vom Charakter einzelner Cops mit der Struktur der Behörde und [fehlenden bzw. mangelnden Kontrollinstanzen] [mangelnder Kontrolle] schon im Kaiserreich und in der Weimarer Republik zu tun.
Auch heute ist die Kontrolle polizeilicher Arbeit in vielen Demokratien mangelhaft [gering]. Nicht nur in Deutschland ist das Dunkelfeld von Straftaten im Amt gigantisch, aber auch die Strafverfolgung, wenn es zu Anzeigen kommt auffällig nachlässig. Es handelt sich also um ein Problem, dass über die Polizeibehörden hinaus geht.
Polizei ist Feind autonomer Organisierung
Wer nicht Strukturen pauschal hinterfragen will, lenkt ab. Es ist kein Zufall, dass bspw. die populäre (beliebte) Pauschal-Anklage ACAB vom Bundesverfassungsgericht nicht als Beleidigung sondern als politische Meinungsäußerung gesehen wird. Menschen, die an einer Institution wie die Polizei teilnehmen, sind vielleicht die nettesten Leute, die 1 sich vorstellen kann, aber in ihrer institutionellen Rolle sind sie Monster, weil die Institution monströs ist.
Nur wenn wir das strukturelle Problem von Polizei und seine Wechselwirkung mit Politik und Justiz benennen, können diese für eine breite Öffentlichkeit sichtbar werden und für Betroffene Entlastung und vielleicht sogar so etwas wie Gerechtigkeit erkämpfen. Nur wenn die problematische Natur der (strukturellen) Macht (Autorität) der Polizei thematisiert wird, können wir gesellschaftliche Prozesse anstoßen, die über die wirkungslosen Reformen hinausgehen.
Wir müssen verstehen, dass die Polizei (jede_r Polizist_in) Feind autonomer Organisierung ist. Die Vision einer Welt ohne Polizei können wir aber nur ausgestalten, wenn wir alternative Strukturen dort aufbauen, wo wir sind.